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Meine Ziele

mehrWir schon von Anfang an

Ein Beispiel für neue Wohnformen:
Das Mehrgenerationen-Wohnprojekt Quartier Ramie in Emmendingen

Als Mutter von zwei heute erwachsenen Kindern weiß ich nur zu gut, wie herausfordernd es für Eltern ist, Beruf, Ehrenamt und Familie unter einen Hut zu bringen.

Um Familien in Emmendingen noch besser zu unterstützen, werde ich für flexible Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen sorgen. Das Angebot an Kinderbetreuungsplätzen muss stets bedarfsgerecht und wohnortnah sein. Die Schließtage sollen deutlich reduziert werden und spätestens 2025 bei nur 20 Tagen im Jahr liegen.
Hierbei ist es unerheblich, von welchem Träger der Bedarf gedeckt wird. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Stadt durch entsprechende Ausschreibungen für die richtigen Angebote sorgt oder die Dienstleistung erbringt. Auch das Modell Tagesmutter/-vater werde ich berücksichtigen. Wichtig ist mir dabei eine Trägervielfalt und die Wahlmöglichkeit für Eltern.
Eltern und Kinder brauchen Verlässlichkeit. Dies benötigen Jugendliche in den weiterführenden Schulen ganz genauso. Ich werde mich dafür einsetzen, die bestehenden Schulmodelle in Emmendingen, die aus einem Mix aus Schulzeit und Betreuungsangeboten bestehen, schrittweise zu Ganztagsmodellen weiter zu entwickeln. Eine Vernetzung von schulischen Projekten mit Vereinsangeboten soll unterstützt werden. Ich meine, dass auf diese Weise ein attraktiver Lern- und Lebensraum geschaffen werden kann. Ergänzend dazu soll eine Bedarfsplanung für eine verlässliche Ferienbetreuung erfolgen.

Heute kommen mit dem demografischen Wandel neue Aufgaben auf viele von uns zu, deren Eltern auf Hilfe angewiesen sind. Die notwendige Fürsorge zu geben ist nicht einfach in einer Berufswelt, die hohe Anforderungen an die Verfügbarkeit und Flexibilität des Einzelnen stellt. Viele Familien leben nicht mehr in einer Stadt oder Region. Deshalb werde ich mich für Tages-/Nachtpflege-Modelle für Senioren in den Stadtteilen und Ortschaften einsetzen.

Die Stadt kann nicht alles leisten, gerade im sozialen Bereich ist sie auf die Zusammenarbeit mit den örtlichen Sozialverbänden und -einrichtungen angewiesen. Ich werde mich mit diesen Facheinrichtungen zusammensetzen, um Kooperationen für Tagespflege-Angebote auf den Weg zu bringen. Mit mir wird die Stadt öffentliche Fördermöglichkeiten ausschöpfen.

Emmendingen zum Vorbild machen

Nachhaltige Stadtentwicklung heißt für mich Mietwohnungen in Regie der städtischen Wohnbaugesellschaft zu errichten. Nur bei Wohnungen, die dauerhaft von der Stadt gehalten werden, kann diese die Miethöhe und die Belegung beeinflussen. So können gezielt Gruppen bedient werden, die auf dem Eigentumswohnungsmarkt nicht zum Zuge kommen.
Nachhaltige Stadtentwicklung ist sozial, deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass neue Wohnformen – wie Mehrgenerationen-Projekte i– n Emmendingen bei der Planung von Baugebieten berücksichtigt werden. Wohnquartiere sollen zukünftig auch dem Gemeinwohl dienen. Darunter verstehe ich eine Gestaltung, die auf Begegnungen von Anwohnern und Nachbarn untereinander ausgerichtet ist. Attraktive gemeinschaftliche Grünflächen gehören dazu.

Wer nachhaltig handelt, für den geht Sanieren vor Abriss. Das städtische Parkhaus sollte erhalten werden. (Aufnahmedatum 08.03.2020)

Eine nachhaltige Stadtentwicklung ist zukunftsfähig, weil sie soziale, kulturelle, ökologische und wirtschaftliche Aspekte miteinander verbindet. Wir sollten die Chancen dafür in Emmendingen nutzen.(Aufnahmedatum 08.03.2020)

Meine Ziele auf den Punkt gebracht:

Emmendingen zum Vorbild machen:
Nachhaltige Stadtentwicklung am Beispiel Kaufhaus Krauss

Als Oberbürgermeisterin werde ich mich konsequent weiter für ein nachhaltiges, klimagerechtes und lebenswertes innerstädtisches Quartier zwischen Fußgängerzone und Wehrle-Werk einsetzen:

  • Das Kaufhausgebäude ist zu sanieren und soll den typischen baulichen Charakter der Umgebung mit dem historischen Marktplatz stärken.
  • Das Nutzungskonzept für das Kaufhausgebäude muss bestehende Verträge betreffend die Anlieferung berücksichtigen.
  • Die Größe der Verkaufsflächen ist an die gegebenen Zufahrtsmöglichkeiten anzupassen.
  • Die Kaufhausgestaltung muss zu den Zielen der klimaneutralen Kommune beitragen.
  • In das Plangebiet sollen Wohnen, Arbeiten, Handel und Kultur integriert werden.
  • Eine fußläufige Verbindung zwischen Theodor-Ludwig-Straße und Bismarckstrasse ist herzustellen.
  • Die rückwärtige Grünfläche des Kaufhauses ist aufzuwerten, um eine attraktive Aufenthaltsqualität zu schaffen.
  • Die Stadtklimaanalyse verlangt Maßnahmen zur Klimaanpassung, wie die Öffnung des Mühlbaches.
  • Das städtische Parkhaus sollte erhalten bleiben. Wer nachhaltig handeln will, muss gut abwägen, bevor eine funktionierende Infrastruktur abgerissen wird. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sind Alternativen zu prüfen. Der zentrale Standort am Eingang der Fußgängerzone ist von Vorteil für Einzelhandel, Dienstleistungen und Kultureinrichtungen in der Innenstadt.

Nach meiner Wahl in den Stadtrat im Mai 2014 wurde das Großbauprojekt „Neuer Markt“ eines der anspruchsvollsten Themen für mich. Als Mitglied des Technischen Ausschusses setzte ich mich von Anfang an dafür ein, dass im Stadtrat alternative Lösungen vorgestellt werden, so wie es das Baugesetzbuch vorsieht.
Nach meiner Auffassung kann eine nachhaltige Stadtentwicklung nur gelingen, wenn die Interessen der beteiligten Akteure und die Eigentumsverhältnisse im Plangebiet offengelegt werden. Nur so wird das Verfahren für die Bürgerschaft durchschaubar. Planungsgrundsätze müssen zudem und zuallererst von den Stadträten diskutiert und festgelegt werden. Schließlich sind sie verantwortlich dafür, zwischen privatwirtschaftlichen Interessen und dem Gemeinwohl einer Stadt bzw. den Interessen der Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger abzuwägen.
Das Projekt „Neuer Markt“ wurde jahrelang alternativlos von der Stadtspitze vertreten. Außerdem sollte mit dem Neubauprojekt eine 4.500 qm große Einkaufsfläche im Untergeschoss im Grundwasserkörper entstehen. Es ist dem Bürgerforum zu verdanken, dass bekannt wurde, welch folgenschweren Eingriff dieser Bau in das Grundwasser bedeutet hätte.
Das machte es uns als Fraktion möglich, die zuständige Aufsichtsbehörde um Prüfung des Vorhabens zu bitten. Das Regierungspräsidium Freiburg stellte auf unsere Anfrage klar, dass ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren für den vorgesehenen Eingriff in das Grundwasser erforderlich ist (siehe das Schreiben am Ende dieses Beitrags). Im November 2019 befürwortete schließlich der Technische Ausschuss den Grünen-Antrag, dass ein Bau im Grundwasser in Zukunft ausgeschlossen wird.
Zur Sanierung des Gebiets werde ich mich für einen städtebaulichen Wettbewerb und staatliche Zuschüsse einsetzen, so wie es das Baugesetzbuch vorsieht (BauGB §§ 136 bis 156a).

Mit Stadträten und Bürgerschaft werde ich mich auf Augenhöhe über das weitere Vorgehen austauschen. Von Investoren und Eigentümern erwarte ich eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt Emmendingen.

→ Schreiben RP Freiburg an die Stadtratsfraktion der Grünen

 MehrWIR für Emmendingen

Ihre Susanne Wienecke

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